Wie die Meinungsfreiheit in Merkels „Polizeistaat“ stirbt

Eine besorgniserregende Beeinträchtigung der Meinungsfreiheit findet in Deutschland statt. Seit dem Inkrafttreten des NetzDGwerden immer mehr Menschen online zensiert. Mehr Leute auf der rechten Seite, aber merkwürdigerweise auch satirische linke Magazine wie Titanic.

Beatrix von Storch von der populistischen AfD-Partei wurde auf Twitter blockiert und sogar beschuldigt, Volksverhetzung begangen zu haben.

Dasselbe geschah mit Michael Stürzenberger, einem Reporter, der ein historisch korrektes Bild des Großmuftis und Hitlers veröffentlichte. Er wurde sogar zu einer sechsmonatigen Haftstrafe verurteilt, die erst später im Berufungsgericht zurückgewiesen wurde.

Dieser Angriff auf die Redefreiheit findet jedoch nicht mehr nur online statt. Der Frauenmarsch gegen Einwanderungsgewalt in Berlin am 17. Februar wurde genehmigt, aber von Linksextremisten blockiert. Natürlich haben die Menschen jedes Recht, einen Gegenprotest zu starten, aber sie haben kein Recht, einen friedlichen Protest für mehr als 3 Stunden zu blockieren.

Diese illegale Blockade wurde von grünen und linken Politikern unterstützt. Die Polizei hat es nicht nur versäumt, ihren Job zu erledigen, indem sie den Weg für den Marsch nicht frei räumte. AfD-Politiker und Demonstranten behaupteten, die Polizei habe sie absichtlich angelogen, als reine Hinhaltetaktik.

Einer der Redner erfährt auch aus erster Hand, was passiert, wenn Sie die falsche Meinung vertreten. David Berger wurde 30 Tage lang von Facebook ausgeschlossen, weil er bei der Demonstration gesprochen hatte. YouTube selbst zensierte das # 120db Video von Frauen, die sich gegen gewaltbereite Einwanderer aussprechen.

Leider geschieht Einschüchterung nicht nur online. Uta Ogilvie, die Organisatorin der Anti-Merkel-Demonstration in Hamburg unter dem Motto „Merkel muss weg“ musste etwas viel Schlimmeres erleben.

Antifa- Schläger griffen ihre Wohnung an und warfen am 12. Februar einen Stein durch das Fenster ihres Kinderzimmers. Glücklicherweise wurde niemand verletzt, aber man fragt sich, welche Art von Menschen auf diese Weise Kinder gefährden könnte. Sie hat seitdem angekündigt, aus Angst um ihre Kinder keine Demonstrationen mehr zu planen.

Politiker wie Heiko Maas, einer der Architekten vom NetzDG will, dass die demokratisch gewählte AfD vom Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht wird. Die Agentur hat Mitte Februar folgende Erklärung abgegeben:

Derzeit sieht man in der AfD „keine ausreichenden Hinweise auf ein rechtsextremistisches Unterfangen“. „Ein Einfluss oder gar Kontrolle durch Rechtsextremisten ist derzeit nicht erkennbar“.

Auf der anderen Seite wurde Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) vom Verfassungsgericht für schuldig befunden, gegen die Verfassung verstoßen zu haben. Sie forderte 2015 einen Boykott einer AfD-Demonstration. Das Gericht entschied, dass sie gegen „Chancengleichheit“ verstoßen habe.

Nichtsdestotrotz gibt es Hoffnung, da mehr und mehr Deutsche sich der Realität der Zensur bewusst werden und es dagegen wehren. Es gab bereits einige Proteste gegen Merkel und ihre Politik der offenen Grenzen, und weitere stehen noch bevor.

Am 24. März ist erneut eine große Demonstration in Kandel geplant. Die 15-jährige Deutsche Mia wurde dort von einem afghanischen Asylbewerber ermordet. Er behauptete, 15 zu sein, aber medizinische Tests haben gezeigt, dass er wahrscheinlich viel älter ist.

Darüber hinaus hat AfD-Vorstandsmitglied Steffen Königer angekündigt, dass eine große Demonstration im Frühjahr in Berlin für Neuwahlen geplant ist. Diese Entwicklungen sind sicher lohnenswert, um zu sehen, ob Merkel die Macht im Griff behalten kann.

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2 Gedanken zu “Wie die Meinungsfreiheit in Merkels „Polizeistaat“ stirbt

  1. Peanuts.
    Innerhalb der nächsten Monate wird sich das Besatzerkonstrukt „BRD“ flächendeckend zur Todeszone für die Köterrasse entwickeln, wie es in Schweden bereits der Fall ist.

    Das hat allerdings nichts mit der Rauten-Ratte zu tun, die nur billiges Werkzeug ist, wie die islahmen und negroiden Steinzeit-Viecher, die zu endlosen Millionen nach Europa gelockt werden aus nur einem Grund: als unsere Mörder.

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