Anna Schuster Blog für eine neue Welt

Umfrage: 91% sind der Meinung, dass sich Maas sein verficktes Hate-Speech-Gesetz in den Arsch schieben kann

Gestern stellte Merkels bester Unterstützer, Reichsredner und die Spitze der Sturmabteilung Heiko Maas im Bundestag seinen Gesetzesentwurf gegen unliebsame Wahrheiten im Netz vor. Der gestriegelte Bengel mit dem Konfirmanden-Antlitz unwarb seinen wüsten Gesetzesentwurf mit den Worten „man müsse das Internet zu einem strafrechtlichen Raum machen und gegen Hass im Netz vorgehen.“ Während der Text des reinkarnierten Adolf Eichmann, Obersturmbannführer der SS bei Mutti Hildegard und Oma Kunigunde für Lobeshymnen sorgte, kam dieser bei der Audienz allerdings nicht so gut an. 

Eingeschnappt wie ein kleiner Junge verlässt der Traumschwiegersohn die gestrige Bundestagessitzung, nachdem es ordentlich Kritik für seinen antidemokratischen Gesetzesentwurf hagelt. Das Leben besteht nicht nur aus Pausbackenkneifen der Tanten und Kinderschokolade-Geschenke von der Oma aus dem Schwarzwald. Eine schwere Lektion, die unser Justiz – Bubi am gestrigen Tag lernen musste:

 

 

 

YouTube Video

Und jetzt auch noch das:

Berlin (dpe) Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Opinion Control bei Usern der Sozialen Netzwerke wie Google+, Facebook, VK und Twitter hat ergeben, dass sich der Justizminister sein verficktes Hate-Speech-Gesetz („Netzwerkdurchsetzungsgesetz“), das er gestern erstmals dem Bundestag vorstellente, in den Arsch schieben kann.

Den Umfrageergebnissen zufolge stimmten ca. 40% zu, dass es durchaus sinnvoll sei, Maßnahmen gegen Hass, Hetze und strafbare Inhalte zu unternehmen, aber eben „nicht so, wie sich das dieser Affenarsch von einem Justiziminister vorstellt„.

Einer der Befragten präzisiert seine Haltung zu dem äußerst umstrittenen Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Dem hat wohl einer ins Hirn geschissen!“ „Dieser geistige Kleingärtner hält es für eine schlaue Maßnahme, Konzerne wie Facebook mit hohen Bußgeldern dazu zu bringen, Äußerungen zu löschen, die strafbar sein könnten. Wohlgemerkt: KÖNNTEN. Kapiert diese Pfeife nicht, dass da die Gefahr besteht, dass aus vorauseilendem Gehorsam viel zu viel gelöscht wird, was eine Beschneidung der Meinungsfreiheit zur Folge hätte?“

Facebook ist ohnehin völlig überfordert, was sich nicht zuletzt an der wahllosen Löschungen von Inhalten zeigt: Während von Syrern geteilte Videos und Fotos, die Leichen von Kindern zeigen, stehen bleibt und nicht gegen die Facebook – Richtlinien „gewaltvolle Inhalte“ verstößt, wird das Foto einer hübschen, blonden Frau mit der Aufschrift „Identitäre Bewegung“ sofort entfernt. 

Eine solche Privatisierung des Gewaltmonopols des Staates darf nicht stattfinden“, beschwert sich ein anderer. Weitere Äußerungen von Befragten können an dieser Stelle leider nicht wiedergegeben werden, da dieser Beitrag nach dem neuen Hatespeech – Gesetz innerhalb 24 Stunden von allen sozialen Netzwerken gelöscht werden müsste, sollte der Gesetzesentwurf von Deutschlands Politikelite abgenickt werden.

Wir erinnern uns

Maas zählt wahrlich nicht zu den begehrtesten Politikern dieser Zeit. In einer Talkrunde bei Anne Will klatschte sein Sprecher im Publikum als einziger für Merkels Löschknecht und das peinlich laut. Wie schön, dass der linke Zensor wenigstens noch von seinem Sprecher Applaus bekommt. Zumindest so lange, bis Anne Will diesen erwähnt.

Die Abneigung des Volks musste der Henker der Meinungsfreiheit auch in Zwickau spüren. Dort wurde der verstockte Milchknilch  vor über einem Jahr während einer Rede ausgebuht, woraufhin er auch in diesem Fall den Platz verließ und schnurstracks das Weite suchte. Der Maas ist eben so beliebt wie Pilze zwischen den Zehen. Kein Grund jedoch für den Zensoren-Maas, die politische „Karriere“ zu beenden und sich zum Beispiel in einem Handwerksberuf zu üben und das, obwohl Schreiner und Autoschrauber jeder Zeit gefragt sind.

 

 

 

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Mit Material von der Postillon

Redaktion Schlüsselkindblog

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