Zensurminister Heiko Ehrenburg M… wollte in Dresden über seine neuen Zensurgesetze sprechen. Dort wurde er von aufrechten Demokraten mit den Rufen „Volksverräter“ und „Zensurminister“ empfangen.Dessen Zensurgesetze zur Aufhebung der Meinungsfreiheit seien bitter nötig,,Applaus, Applaus“.
Der Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes garantiert die Meinungs- und Informationsfreiheit und unter Artikel 19—>(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden. Heiko Ehrenburg M…. hat wohl nicht soviel Ahnung von Justiz?Nun hat jeder Mensch auch noch inhaber urheberrecht.
Der Irrsinn waltet mittlerweile in einer Art und Weise, daß man eigentlich nur pausenlos in Urlaub fahren kann.

Artikel 19—>(2)
[Einschränkung von Grundrechten; Wesensgehalts-, Rechtswegegarantie]
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.

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